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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDIENUNGEN (AGB)


§1 Geltungsbereich
Alle Angebote, Downloads oder sonstigen Leistungen, die der Betreiber der Website unter der Domain www.weihnachtsduett.de zum Erwerb über das Internet anbietet, erfolgen ausschließlich aufgrund der hier vorliegenden Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen oder Nebenabreden besitzen keinerlei Gültigkeit, es sei denn, der Betreiber der Website hat diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt. Die AGB gelten ab dem Zeitpunkt der Bestellung jedes einzelnen Produkts oder mehrer Produkte zusammen. Für alle mit dem Betreiber der Website abzuschließenden und abgeschlossenen, erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. Wenn Sie diese AGB nicht akzeptieren können oder möchten, nehmen Sie Abstand von einer Bestellung.


§ 2 Urheberrecht und Nutzungsrecht
Der Betreiber der Website ist Inhaber der Urheberrechte (Copyright) der im Angebot befindlichen Produkte. Die Produkte unterliegen auch nach der Auslieferung in Form eines durch den Käufer getätigten Downloads weiterhin dem Urheberrecht. Der Kunde erkennt mit dem Erwerb der Produkte das Urheberrecht an und verpflichtet sich ausdrücklich, dieses zu achten. Vervielfältigungen, gleich welcher Art, die Weitergabe an Dritte oder eine öffentliche Zugänglichmachung oder Weiterleitung, das entgeltliche oder unentgeltliche Einstellen ins Internet oder andere Netzmedien, der Weiterverkauf und/oder jede andere Art von kommerzieller Nutzung, gleich welcher Art, sind unzulässig und nicht erlaubt, es sei denn, der Betreiber der Website hat ausdrücklich und schriftlich im Rahmen einer entsprechenden Lizenzvereinbarung zugestimmt.


§ 3 Preise
Es gelten die bei der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Internetseite dargestellten Preise. Bei Abweichungen zwischen den genannten Preisen und der Höhe der tatsächlichen Abbuchung durch einen Zahlungsanbieter (zum Beispiel bei Paypal) gelten stets die bei der jeweiligen Produktbeschreibung genannten Preise. Im Falle einer zu Ungunsten des Käufers abweichenden Abbuchung kann der Käufer die Differenz zwischen den in der Produktbeschreibung genannten Betrag und der tatsächlichen Abbuchung zurückfordern. Eine einfache Benachrichtigung per email innerhalb von drei Werktagen genügt. Die Preise gelten in der Währung EURO und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer für Deutschland. Es fallen keine Versandkosten an; die Auslieferung der Ware erfolgt ausschließlich auf elektronischem Weg über das Internet. Der Betreiber der Website behält sich eine jederzeit mögliche Preisänderung vor.


§ 4 Datenschutz

Sofern innerhalb des Angebots die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher Daten (z.B. E-Mail-Adresse) gegeben sind, erfolgt die Preisgabe bzw. Eintragung der Daten seitens des Nutzers ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Der Betreiber dieser Website nimmt den Schutz der persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regelungen des Datenschutzgesetzes. Anderweitige Daten von Kunden werden nur insoweit erhoben, wie sie für die Abwicklung einer Bezahlung notwendig werden. Es erfolgt keinerlei Weitergabe oder gar Verkauf von Daten an Dritte. Gleichwohl willigt der Käufer mit der Bezahlung eines Produkts ein, seine aufgrund der Bezahlung erhobenen Bestandsdaten für weitere Beratung, Marktforschung, Werbung in eigener Sache sowie einer bedarfsgerechten Gestaltung der Leistungen und Produkte dem Betreiber der Website zur Verfügung zu stellen. Zeitpunkt, Häufigkeit und Umfang der jeweiligen Informationen liegen dabei im freien Ermessen des Betreibers der Website. Der Betreiber der Website verpflichtet sich, alle datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, zu beachten. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder anderer veröffentlichter Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails sind ausdrücklich vorbehalten.


§ 5 Produkt
Der Käufer erhält nach der Bezahlung mittels einer automatischen Weiterleitung Musiknoten als digitale Ware in einem handelsüblichen Datenformat (PDF) zum Download bereitgestellt. Zum Öffnen und Lesen dieser Datei ist weitere Software notwendig (in der Regel Adobe Acrobat Reader), die nicht im Lieferumfang enthalten ist.


§ 6 Bestellung
Bestellungen über das Internet unterliegen dem Fernabsatzrecht gem. § 312 BGB. Der Betreiber Der Website stellt Musiknoten zum Download im Internet zur Verfügung. Durch Klicken auf den Button "Download" oder dem offiziellen Logo eines Zahlungsanbieters (wie z.B. Paypal) gibt der Käufer ein verbindliches Kaufangebot i.S.d. § 145 BGB ab und erklärt sich mit diesem Klick gleichzeitig mit dem Inhalt dieser AGB einverstanden. Durch die Bereitstellung von Zahlungsabwicklungen von entsprechenden Zahlungsanbietern, wie z.B. Paypal, nimmt der Betreiber der Website das Kaufangebot unter der Bedingung an, dass der Kaufpreis vor Auslieferung des Downloads bezahlt wird. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit der beteiligten Dienste, auf die der Betreiber der Website keinen Einfluss hat. Die Bezahlung erfolgt durch die vom jeweiligen Zahlungsanbieter vorgegebenen Schritte zur Bezahlung. Nach erfolgter Bezahlung und Belastung des Käufers mit dem in der Produktbeschreibung genannten Betrags erhält der Käufer eine Zahlungsbestätigung und wird mittels direkter oder indirekter Weiterleitung zum entsprechenden Download geführt. In der Regel erfolgt zudem eine elektronische Benachrichtigung an die im Zahlungsvorgang angegebene Adresse (E-Mail), die eine Linkverknüpfung zum Datei-Download enthält. Der Käufer hat darauf die Möglichkeit, den Download selbst durchzuführen und die Datei selbst abzuspeichern. Im Falle technischer Schwierigkeit hat der Käufer nach erfolgter Bezahlung Anspruch auf alsbaldige Lieferung. Dabei unterliegt er der Mitteilungspflicht. Erfolgt die Bestellung der Ware per E-Mail, so gilt das vom Käufer abgegebene Kaufangebot ab dem Versand der E-Mail als verbindlich. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bestellung vom Betreiber der Website bestätigt und dem Käufer eine Kontoverbindung für die Überweisung mitgeteilt wurde. Wird der fällige Betrag innerhalb von 14 Tagen nach der Bestätigungsnachricht bezahlt, erfolgt die Auslieferung nach Zahlungseingang in elektronischer Weise. Das Widerrufsrecht gem. § 355 BGB gilt hierbei uneingeschränkt bis zum Zeitpunkt der Auslieferung per E-Mail an den Käufer.


§ 7 Mitteilungspflicht
Grundsätzlich ist der Käufer für den jeweiligen Download selbst verantwortlich. Sofern technische Probleme dazu geführt haben, den Käufer mit dem Kaufpreis zu belasten, ohne den Download ausgeführt zu haben, ist der Käufer verpflichtet, dies dem Betreiber der Website mitzuteilen, um eine Bereinigung herbeizuführen. Eigenmächtige Rückbuchungen sind unzulässig. Der Kunde trägt die dabei entstehenden Kosten bzw. werden ihm ggf. bei unrechtmäßiger Belastung des Betreiber der Website in Rechnung gestellt.


§ 8 Haftungsausschluss
Der Betreiber der Website ist bemüht, Produkte anzubieten, die sorgfältig und nach bestem Wissen und Gewissen erstellt sind. Dennoch wird weder durch das Angebot noch den Erwerb eines Produktes jegliche Haftung gegenüber dem Käufer vollumfänglich ausgeschlossen, insbesondere für Vermögensschäden oder entgangene oder nicht eingetretene Gewinne. Die Nutzung des erworbenen Produktes erfolgt somit auf eigenes Risiko des Käufers. Insofern besteht nach der Bereitstellung des Downloads keine weiteren Ansprüche.


§ 9 Widerrufsbelehrung und Rückgaberecht

Der Betreiber der Website bietet die Ware Musiknoten an, welche in Form von digitalen Gütern in elektronischer Form mittels Bereitstellung zum Download vertrieben und verkauft wird. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit für eine Rücksendung nicht geeignet sind, das Widerrufsrecht gem. § 312 BGB nicht zutrifft. Insofern ist der Widerruf einer Bestellung nur solange möglich, wie keine Bezahlung erfolgt ist. Erfolgt die Bestellung per E- Mail- Benachrichtigung an den Betreiber der Website und erfolgt die Bezahlung per Überweisung, so gilt hierbei das Widerrufsrecht gem. § 355 BGB uneingeschränkt ab dem Zeitpunkt der Absendung des Kaufangebots bis zum Zeitpunkt der Auslieferung per E-Mail an den Käufer.


§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die Ware in Form einer digitalen Datei bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Betreibers der Website. Das Urheberrecht (Copyright) gem. §2 dieser AGB bleibt davon allerdings vollumfänglich unberührt.


§ 11 Änderungsvorbehalt

Alle Angebote des Betreibers der Website sind freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber der Website ist im Falle der Nichtverfügbarkeit der Internetseiten nicht zur Leistung verpflichtet. Eine Auslieferung ist ausschließlich im Falle einer tatsächlichen Bezahlung verpflichtend. Der Betreiber der Website behält sich vor, die angebotenen Produkte jederzeit und ohne Ankündigung im Inhalt oder im Preis zu ändern oder die Angebote gänzlich einzustellen.


§ 12 Gerichtsstand
Alle geschäftlichen Beziehungen des Betreibers der Website und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Vertragssprache ist Deutsch. Dies gilt auch für Bestellungen aus dem Ausland an eine E-Mail-Adresse außerhalb des deutschen Rechtsgebiets. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Potsdam.


§ 13 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt. An stelle der unwirksamen Regelungen treten die gesetzlichen Bestimmungen.


AGB Stand: 01.03.2010